Heute feiern wir zum 33. Mal den Tag der Deutschen Einheit in Freiheit. Der Tag wurde 1991 erstmals begangen, um an das Wirksamwerden der Einheit am 03.10.1990 zu erinnern. Wir sind dankbar für das historische Glück der deutschen Wiedervereinigung. Wo…
In der vergangenen Woche habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Rebecca Schamber die Kampfschwimmerkompanie der Marine besucht. Die Kampfschwimmer gehören zum Kommando Spezialkräfte der Marine. Die Aufgaben der Kampfschwimmer sind Spezialeinsätze und Aufklärung von See aus. Ihr Auftrag erfordert körperliche…
In den nächsten Tagen bin ich bei mehreren Veranstaltungen, um mit Ihnen in den Dialog zu treten. Am Samstag, den 30.09., bin ich von 10 bis 12 Uhr auf dem Großflecken in Neumünster mit meinem Infostand. Am Mittwoch, den 04.10.,…
Zwei Jahre nach dem Wechsel im Kanzleramt ist deutlich: Wir können die derzeitige Asyl- und Flüchtlingspolitik so nicht weiter verfolgen. Der deutsche Staat hat eine Fürsorgepflicht für geflüchtete Personen, die nach Deutschland einreisen und einen Schutzstatus erhalten. Ebenso gilt dieses…
Malta liegt 80 Kilometer südlich von Sizilien, 150 Kilometer nordöstlich von Lampedusa, etwa 300 Kilometer östlich von Tunesien und etwa 350 Kilometer nördlich von Libyen. Etwa 25% der Einwohner Maltas oder deren Eltern sind eingewandert. Ein Drittel der Arbeitskräfte stammt…
Nach hitziger Debatte hat der Bundestag heute das neue Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. Das Gesetz soll einem verbesserten Klimaschutz dienen. Ab 2024 müssen neu eingebaute Heizungen mit einem Anteil von 65% an erneuerbaren Energien betrieben werden können. Jedoch gilt dies zunächst nur…
In dieser Woche hat die Regierung ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht. Anschließend wurde der Entwurf intensiv diskutiert, wobei die Meinungen der verschiedenen Parteien naturgemäß unterschiedlich waren. Der Haushalt soll nach dem Willen des Kabinetts ein…
Sechs Tage die Woche tragen unsere Zustellerinnen und Zusteller die Post aus. Ein harter Job, der Respekt verdient! Wir haben uns daran gewöhnt, viele Waren online zu bestellen. Ohne die Post, ohne DHL und andere Paketdienste geht es nicht. Doch…
Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Fraktion haben wir Verteidigungspolitiker das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz besucht. Die Beschaffungsorganisation stand lange in der Kritik: Zu langsam, zu bürokratisch, zu kompliziert, so die Kritik. Im Gespräch mit der neuen Präsidentin Annette Lehnigk-Emden…
Nach langem Streit hat sich die Ampelkoalition endlich auf Eckpunkte bei der Kindergrundsicherung geeinigt. Ich halte die Einigung für richtig. Kinder erhalten mit der Kindergrundsicherung einen eigenen Anspruch auf Sozialleistungen. Gut so. Kinder können nichts für die Arbeitsmarktsituation ihrer Eltern…
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ihre Klausurtagung durchgeführt und sich auf die zweite Hälfte der Wahlperiode vorbereitet. In der Ampelkoalition gab es zuletzt einige Probleme und das muss besser werden. Und auch wenn der Finger bei den Themen „Kommunikationsdisziplin“…
Auf Einladung der ukrainischen Regierung bin ich zum Unabhängigkeitstag der Ukraine nach Kyiv gereist. Der Aufenthalt dort war sehr bewegend für mich. Unter dem Schutz ihrer Streitkräfte haben sich die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Freiheit und ihre Unabhängigkeit bewahrt. Es…
Unsere Veteraninnen und Veteranen haben viel für Deutschland geleistet. Sie verdienen unsere Anerkennung und unseren Respekt. Ein Veteranentag wäre eine gute Gelegenheit, um den Veteraninnen und Veteranen für ihren treuen Dienst zu danken. Es ist eine gute Nachricht, dass Verteidigungsminister…
Die Bundeswehr ist bei uns in Schleswig-Holstein gut aufgestellt. Damit eine Einheit in den Einsatz oder auf den Truppenübungsplatz gehen kann, müssen viele Räder ineinander greifen. Transport, Verpflegung und Munition müssen sichergestellt sein. Deswegen gibt es bei uns im Norden…
Wir brauchen starke Kommunen. In unseren Städten und Gemeinden findet das Zusammenleben statt. Unsere Kommunen weisen Wohngebiete aus. Sie bauen Straßen und Fahrradwege und unterhalten sie. Sie sind Schulträger, stellen Kitas zur Verfügung und sorgen für die Daseinsvorsorge auf der…
Es ist für mich immer etwas Besonderes, wenn junge Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst antreten. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind Menschen wie du und ich, doch ihr Beruf ist kein Beruf wie jeder andere: Sie verteidigen unsere Freiheit, den Frieden…
Neumünster ist die größte Stadt in unserem Wahlkreis und dort gibt es die größten Investitionsbedarfe. Insbesondere in der Innenstadt muss mehr investiert werden. Am Dienstag und Donnerstag war ich wieder einmal dort. Los ging es im Jugendzentrum in der Friedrichstraße.
In dieser Woche fand meine Jobtour statt. Ich habe jeden Tag in einem anderen Unternehmen in unserem Wahlkreis gearbeitet. Der Kontakt zu den Praktikerinnen und Praktikern vor Ort ist mir sehr wichtig. Denn unsere Entscheidungen im Bundestag beeinflussen ihren Alltag…
Kanada ist ein klassisches Einwanderungsland. Gerade der westliche Bundesstaat British Columbia ist stark multikulturell geprägt. Insbesondere die Stadt Vancouver ist sehr divers. Etwa die Hälfte der Einwohner ist – oder deren Eltern sind – in den vergangenen Jahrzehnten zugewandert. Das…
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine internationale Organisation, die den Frieden und die Sicherheit in Europa fördern soll. Alle europäischen Staaten sowie die USA, Kanada und Russland sind Mitglied der OSZE und ebenso auch Staaten…
