Am Montag durfte ich das Zentrum Operative Kommunikation (OpKom) in Mayen besuchen. Dort sind etwa 750 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Der Auftrag des Zentrums OpKom ist die Information der Bevölkerung in den Einsatzländern der Bundeswehr, die Auswertung von gegnerischer Propaganda…
Der Atomwaffenverbotsvertrag, der oft mit seiner englischen Bezeichnung TPNW (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) benannt wird, ist ein noch wenig bekannter, aber gleichwohl wichtiger internationaler Vertrag. In diesem Vertrag haben sich 68 Staaten mit dem Ziel zusammengeschlossen, Atomwaffen…
In der vergangenen Woche kam die RAG (Reservistenarbeitsgemeinschaft) Bundestag zu einer Sitzung zusammen. Die RAG Bundestag besteht aus Reservisten, die Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags sind. Die RAG soll die Sichtbarkeit der Reserve im Bundestag erhöhen und dort…
Am 8. März wird der internationale Frauentag begangen. Er entstand in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung. Die Idee des Frauentages wurde später von den Vereinten Nationen übernommen, die dazu erstmals im…
In der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag habe ich mich wieder einmal mit dem Inspekteur der Marine, Herrn Vizeadmiral Jan Christian Kaack, getroffen. Die deutsche Marine hat im vergangenen Jahr sofort auf den russischen Angriff gegen die Ukraine reagiert und Schiffe…
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat gestern 7,5 Mio. EUR für das Projekt „Park am ehemaligen Rangierbahnhof Neumünster“ bewilligt. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, kurz „Parkprogramm“ genannt. Die brachliegende Fläche zwischen den Gewerbeflächen an…
Am Montag trafen sich die SPD-Abgeordneten aus Schleswig-Holstein und Hamburg mit dem Vorstand der Deutschen Bahn, Herrn Richard Lutz. Die Bahn steht vor großen Herausforderungen. Eine gut funktionierende Bahn ist für Deutschland überaus wichtig. Bahnverbindungen schaffen und sichern Mobilität für…
Am 24.02.2022 überschritten etwa 300.000 russische Soldaten die Waffenstillstandslinie und Russland begann seinen illegitimen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die meisten Beobachter gingen von einem Untergang binnen weniger Tage aus. Aber die Ukrainer wehren sich entschlossen und geschickt. Sie konnten ihre…
„Mehr Respekt für Einsatzkräfte“ war das Motto unserer Veranstaltung am 16. Februar in der Feuerwehrtechnischen Zentrale des Kreises Plön in Preetz. An diesem Polit-Talk nahmen neben mir die Landesvorsitzende der SPD Serpil Midyatli, die Regionalleiterin bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein…
Die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin und anderswo haben die Gesellschaft erschüttert. Woher kommt dieser extreme Mangel an Anstand und Respekt? Welche Rolle spielen Integrationsprobleme? Wie gehen Einsatzkräfte mit den Folgen der Angriffe um? Was können Politik…
Das Werk der DB Fahrzeuginstandhaltung ist mit etwa 700 Arbeitsplätzen der größte Industriebetrieb in Neumünster und sehr wichtig für die Stadt. Deswegen bin ich mit dem Werk im regelmäßigen Austausch. In der vergangenen Woche habe ich zusammen mit dem Vorsitzenden…
Das persönliche Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten ist mir sehr wichtig. Deswegen besuche ich regelmäßig Dienststellen der Bundeswehr. Am Donnerstag habe ich das Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten der Marineunteroffizierschule Plön besucht und konnte mir persönlich ein Bild vom soldatischen…
Am gestrigen 27. Januar hat der Deutsche Bundestag den Opfern der nationalsozialistischen Terrorherrschaft gedacht. Dieser Tag ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er ist als Jahrestag bezogen auf den 27. Januar 1945, den Tag der Befreiung…
Die Nachricht über den Messerangriff in Brokstedt mit zwei Toten und sieben Verletzten ist schrecklich. Brokstedt grenzt unmittelbar an unseren Wahlkreis an, es liegt eine Bahnstation südlich von Neumünster. Bei den Toten handelt es sich um eine 17jährige Schülerin der…
Seit elf Monaten verteidigt sich die Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands. Die Ukraine muss und wird bestehen. Wir werden nicht Kriegspartei. Unterhalb der Schwelle eines Kriegseintritts hat die Ukraine jede Unterstützung verdient. Das Gelände im Osten der Ukraine erfordert…
Heute hat Boris Pistorius seinen Amtseid als Bundesminister der Verteidigung geleistet. Herzlichen Glückwunsch! Ich wünsche Boris Pistorius allzeit eine gute Hand und viel Erfolg in diesem wichtigen und schwierigen Amt. Boris Pistorius bringt ohne jede Einschränkung die Voraussetzungen für sein…
Die Stadt Neumünster hat ein großes Entwicklungspotential. Es ist beeindruckend, was hier Tag für Tag geleistet wird. Doch beim Pro-Kopf-Einkommen sind wir noch nicht am Ziel. Wir hängen hinter dem Bundesschnitt zurück. Wir brauchen mehr gutbezahlte Jobs. Deswegen habe ich…
In den vergangenen Wochen haben Nachrichten über Lieferengpässe bei wichtigen Medikamenten die Menschen aufgeschreckt. Insbesondere der Mangel an Fiebersaft hat Ängste ausgelöst. Gestern habe ich mich im Gesundheitszentrum am Löwen in Preetz bei der Inhaberin und Geschäftsführerin Bettina Krause über…
Ein schwieriges Jahr geht zu Ende. Der Angriffskrieg Putins, die Energiekrise und weitere Probleme haben das politische Jahr 2022 geprägt. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Sicherheit und ihre Zukunft. Doch es bewegt sich auch ganz viel. Dank des…
Am vergangenen Mittwoch waren viele Führungspersonen aus dem Verteidigungsministerium bei uns im Ausschuss zu Gast. Auf der Tagesordnung standen mehrere wichtige Anschaffungen für die Bundeswehr. Auch der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, war anwesend. Denn neben dem neuen Sturmgewehr…
