Übersicht

Meldungen

Herzlichen Glückwunsch, Björn Demmin!

Der Kreis Plön hat einen neuen Landrat. Soeben wurde der Preetzer Bürgermeister Björn Demmin vom Kreistag gewählt. Björn Demmin wird sein Amt im Mai 2023 antreten. Ich kenne Björn Demmin seit vielen Jahren durch seine Arbeit als Bürgermeister der Stadt…

Besuch beim Revier der Bundespolizei in Neumünster

Der Staat ist dazu verpflichtet, für Sicherheit zu sorgen. An Bahnhöfen sind viele Menschen unterwegs und dort, wo viele Menschen aufeinandertreffen, ist Sicherheit ein Thema. Deswegen gibt es am Neumünsteraner Hauptbahnhof ein Revier der Bundespolizei. Am Montag habe ich die…

Strom- und Gaspreisbremse in den Bundestag eingebracht

Wir stehen vor einem schwierigen Winter. Als Reaktion auf unsere Sanktionen gegen den russischen Angriffskrieg hat Putin die Energielieferungen nach Deutschland eingestellt. Ich finde es gut, dass wir die Ukraine unterstützen. Ich erwarte bei unseren Politikerinnen und Politikern aber…

OSZE-Parlamentarierversammlung in Warschau

Vertreterinnen und Vertreter von 55 Mitgliedsstaaten trafen sich in der vergangenen Woche im polnischen Parlament in Warschau zur OSZE-Parlamentarierversammlung. Die OSZE ist ein Organ kollektiver Sicherheit. Bei den Beratungen standen vor allem die Konsequenzen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine…

SPD setzt sich durch: Bundeswehr zieht aus Mali ab

In dieser Woche wurde es auf einer Sitzung im Kanzleramt mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Außenministerin Baerbock entschieden: Die Bundeswehr wird Mali bis Mitte 2024 verlassen. Der Zeitpunkt ist so gewählt, dass ein geordneter Abzug sichergestellt wird.

Das neue Bürgergeld wird „Hartz IV“ ersetzen

Heute wurde das Bürgergeld beschlossen. Die SPD verabschiedet sich damit von „Hartz IV“. Stattdessen stellt die Ampelkoalition die Grundsicherung für arbeitssuchende Menschen auf eine neue Grundlage. Die Reform bedeutet einen echten Kulturwandel im Umgang mit arbeitssuchenden Menschen. Wir setzen auf…

Besuch beim Passader Backhaus

Die Wirtschaft und das Handwerk leiden unter den hohen Energiepreisen. Wir müssen unsere industrielle und gesellschaftliche Substanz erhalten. Darüber habe ich gestern mit Olaf Knickrehm gesprochen, dem Geschäftsführer des Passader Backhauses. Olaf Knickrehm ist ein gestandener Handwerker und ausgebildeter Betriebswirt…

Besuch beim Kompetenzzentrum Bau der Bundeswehr

Wir stehen hinter unserer Bundeswehr. Zur Landesverteidigung gehören neben gut ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten und einsatzfähigem Material auch eine funktionierende Infrastruktur. Unterkunftsgebäude in Kasernen, Kantinen, Fahrzeughallen, Hafenanlagen: All das ist wichtig und hier gibt es oft große Probleme. Bundeswehrbau ist…

Bund-Länder-Konferenz: Entlastungspaket nimmt Gestalt an

Gestern hat ein Gipfeltreffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten stattgefunden. Dabei wurden viele Einzelheiten des Entlastungspakets vereinbart. Der Bund wird die im Dezember fälligen Abschlagszahlungen für Gas und Fernwärme übernehmen. Die Gaspreisbremse für Haushalte und Unternehmen wie beispielsweise…

Besuch bei der Luftwaffe in Nörvenich und Uedem

In der vergangenen Sitzungswoche hat uns der Generalinspektor der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, zu seiner Truppe eingeladen. In Nörvenich konnten wir uns ein Bild von der Ausrüstung der Luftwaffe machen. Im „Static Display“ haben beispielsweise die Objektschützer ihre Ausrüstung vorgestellt…

Die Preisbremse für Gas und Fernwärme kommt!

Die steigenden Preise in fast allen Lebensbereichen bringen immer mehr Menschen an die Belastungsgrenze und darüber hinaus. Hinzu kommt, dass die steigenden Energiepreise unsere wirtschaftliche und industrielle Basis gefährden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird trotz…

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