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Allgemein

Besuch bei der HIL in Brandenburg

Es ist wichtig, das Gerät der Bundeswehr funktionstüchtig zu erhalten. Das gilt erst Recht in der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion. Leider gibt es dort viele Probleme. In der vergangenen Woche habe ich das Werk der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) in Doberlug-Kirchheim in Brandenburg…

Wie geht’s weiter?

Gaslieferstopp in Polen und Bulgarien, Gepard-Panzer für die Ukraine – der Krieg in der Ukraine bedeutet für die deutsche Politik, zuletzt besonders die Energie- und die Verteidigungspolitik, große Herausforderungen. Was in den letzten Tagen passiert ist, was jetzt gemacht wird…

Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat am Freitag im Bundestag ihren Jahresbericht für 2021 vorgelegt. Das 176 Seiten starke Dokument greift zahlreiche Themen auf. Von Ausrüstung über Extremismusprävention bis zur Unterkunftssituation werden viele Probleme und Herausforderungen benannt. Auch die Bereiche Gleichstellung…

Mindestlohn von 12 Euro kommt

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben vor der Wahl 2021 ein zentrales Versprechen abgegeben, das wir jetzt einlösen: Wir sorgen für mehr Respekt durch einen Mindestlohn von 12 Euro. Ab Oktober 2022 werden Millionen Menschen deutlich mehr Geld in der Tasche…

Sondervermögen für die Bundeswehr in den Bundestag eingebracht

Ein kleiner Schritt an das Rednerpult, ein großer Schritt für die Bundeswehr: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht brachte heute das Sondervermögen für die Bundeswehr in den Bundestag ein. Ein Teil der 100 Milliarden Euro sind für neue Fahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge vorgesehen.

Besuch bei der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft

Im deutschen Schiffbau wird viel geleistet. Er ist hochspezialisiert und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sehr qualifiziert. Im Spezialschiffbau ist Deutschland nach wie vor ein bedeutender Standort. In Schleswig-Holstein gibt es von Lübeck über Kiel und Rendsburg bis nach Flensburg…

Besuch bei der Landrätin Stephanie Ladwig

Seit 2011 steht Landrätin Stephanie Ladwig an der Spitze der Kreisverwaltung. Nach meiner Einschätzung ist Frau Ladwig eine hervorragende Fachfrau, die die Verwaltung unparteiisch und mit hohem Arbeitseinsatz leitet. Und sie hat tolle Hobbies: Zum Gespräch brachte sie selbst gebackene…

Besuch beim Landesjägertag in Neumünster

Es ist beeindruckend, wie viel von den Jägerinnen und Jägern geleistet wird. Sie regulieren den Wildbestand und schützen die Umwelt, sie bilden aus, pflegen wertvolle Traditionen und sorgen nicht zuletzt für leckere Abwechslung auf dem Teller. Die Jagd fordert den…

Konstituierende Sitzung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages sind neben ihren Ausschüssen in verschiedenen Parlamentariergruppen aktiv, um ihre Themen voranzubringen. Eine der größten Gruppen ist die Parlamentsgruppe Schienenverkehr, die seit über 30 Jahren besteht. Sie möchte die Bahn voranbringen. Am Donnerstag war ihre…

Verteidigungspolitiker aus Litauen zu Gast im Bundestag

Der Bundestag ist eines der angesehensten Parlamente der Welt und unterhält vielfältige Kontakte zu anderen Volksvertretungen weltweit. Die internationale Begegnung der Parlamentarier ist aus Sicht des Bundestages sehr wichtig. Gegenseitige Besuche sind eine bedeutende Informationsquelle und fördern den Erfahrungsaustausch. Sie…

Netzwerktreffen bei der Metropolregion Hamburg

Zu den wichtigsten Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten gehört es, Projekte im Wahlkreis anzuschieben. Wenn wir nicht investieren, bleiben wir stehen. Und dann fallen wir zurück, weil die Substanz unserer Infrastruktur schlechter wird und weil andere Regionen investieren und uns zurücklassen. Ein…

Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

Haushaltswochen sind besondere Wochen im Deutschen Bundestag. Im Jahreshaushalt listet die Regierung die geplanten Einnahmen und Ausgaben auf. Die Verabschiedung des Haushalts ist eines der wichtigsten Rechte des Parlaments. Es wird kein Euro ausgegeben, ohne dass der Bundestag die Regierung…

Zweites Entlastungspaket bei Energiepreisen kommt

Für die steigenden Energiepreise gibt es viele Ursachen, unter anderem den Krieg in der Ukraine. Die steigenden Preise sind eine Belastung für alle, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wie für Studierende und Auszubildende, für Transferleistungsempfänger ebenso wie für Seniorinnen und…

Besuch bei der Jahreshauptversammlung des TS Einfeld

In unserer Heimat wird ehrenamtlich ganz viel geleistet. Das zeigt sich unter anderem im Sport. In unseren Sportvereinen trainiert die Jugend und lernt ein gutes Sozialverhalten, die erwachsene Generation bleibt hält sich fit und findet soziale Kontakte und bis ins…

Volle Sitzungswoche im Bundestag

Neben der Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gab es in dieser Sitzungswoche viele weitere Punkte mit spannenden Diskussionen und wichtigen Entscheidungen. Im Infektionsschutzgesetz werden die Corona-Regeln gelockert. Trotz hoher Inzidenzen halte ich das im Grundsatz für richtig. Zu einem…

Wolodymyr Selenskyj aus Kiew in den Bundestag zugeschaltet

Gänsehautmoment im Bundestag: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird im Stream zugeschaltet und im Bundestag begrüßt. In einer bewegenden Rede aus seine umkämpften Stadt sprach Selensykyj vom der Hoffnung auf Europa und er dankte allen, die die Ukraine unterstützen. Niemand…

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