Was macht ein Bundestagsabgeordneter?

Ich bin einer von 736 Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Mitunter werde ich gefragt, was eigentlich die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten sind. Darauf will ich gern antworten. Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Seine erste und wichtigste Aufgabe ist es, die Gesetze zu beschließen.

Es gibt viele Gesetze (aus meiner Sicht eher zu viele) und es gibt kaum einen Lebensbereich, der von Gesetzen nicht beeinflusst wird. Deswegen tagt der Bundestag oft – zwischen 20 und 25 Wochen im Jahr. Das Verfahren, in dem Gesetze zustande kommen, ist klar geregelt: Am Anfang wird ein Gesetzentwurf von der Bundesregierung oder von einer Gruppe von Abgeordneten eingebracht und im Bundestag diskutiert. Anschließend wird der Entwurf in einen oder mehrere Fachausschüsse verwiesen. Dort wird der Entwurf näher besprochen und gegebenenfalls geändert. Dazu werden oftmals Expertinnen und Experten angehört. Danach wird der Gesetzentwurf erneut im Bundestag beraten und am Ende beschlossen oder abgelehnt.

Kein Bundestagsabgeordneter kann jedes Gesetz im Detail beurteilen. Deswegen ist die Arbeit in den jeweiligen Fachausschüssen so wichtig. Im Regelfall ist jeder Abgeordnete Mitglied in einem Ausschuss. Die Abgeordneten in den Ausschüssen kennen die Gesetze genau und können Fragen ihrer Fraktionskollegen beantworten. Ich bin Mitglied im Verteidigungsausschuss und dort Berichterstatter unter anderem für die Marine und für das Beschaffungswesen der Bundeswehr. Dort investiere ich einen Großteil meiner Zeit.

Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag schließen sich bei ihrer Arbeit zu Fraktionen zusammen. Ich bin Mitglied der SPD-Fraktion. Es ist ein Grundsatz im Bundestag, dass Fraktionen möglichst geschlossen abstimmen sollten. Das ist vor allem den führenden Politikern sehr wichtig. Deswegen sind gute Absprachen in der Fraktion wichtig und es finden regelmäßig Fraktionssitzungen statt. Im Falle eines unüberwindbaren Gewissenskonflikt kann man aber auch gegen seine eigene Fraktion stimmen.

Bei der Beratung von Gesetzen werden oftmals Expertinnen und Experten beteiligt. Daher sind Gespräche mit den Fachleuten und mit den zuständigen Ministerialbeamten ein wichtiger Teil meines Terminplans. Hier ist die Grenze zum Lobbyismus mitunter gefährlich nahe. Ich finde, dass der Einfluss einiger Interessenverbände auf die Politik zu groß ist. Andererseits ist eine starke Wirtschaft natürlich wichtig für Deutschland. Ganz wichtig ist es aus meiner Sicht, dass man sich nicht beispielsweise zu einem teuren Essen einladen oder auf andere Weise manipulieren lässt.

Im Bundestag werden nicht nur Gesetze beschlossen. Es gibt dort auch noch Wahlen und weitere Beschlüsse. Der Bundestag wählt beispielsweise den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Das sind natürlich besondere Momente. Bei der Wahl zu weniger wichtigen Positionen ist es oftmals Praxis, dass sich alle demokratischen Parteien gegenseitig unterstützen.

Ein Bundestagsabgeordneter hat noch weitere Aufgaben. Er muss sich vor allem um seinen Wahlkreis kümmern. Das kann je nach den individuellen Schwerpunkten bedeuten, Investitionen und Fördergelder einzuwerben, die Wirtschaft und die Gewerkschaften zu unterstützen oder die Kultur zu fördern. Zu diesen Zwecken ist ein Abgeordneter in den Wochen, in denen der Bundestag nicht tagt, im Wahlkreis unterwegs. Er ist Ansprechpartner für die Bürgermeister, für Vereine und Verbände und für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis. Er kann Briefe schreiben oder Termine machen, wenn ein Projekt irgendwo „hakt“,  beispielsweise weil ein Antrag in einem Ministerium liegenbleibt und Staub ansetzt. In dieser Funktion verstehe ich mich als Dienstleister für meinen Wahlkreis.

Die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ist verantwortungsvoll, spannend und auch schön – und sie ist vor allem zeitintensiv. Mir sind alle meine Aufgaben wichtig, aber man muss natürlich Prioritäten setzen. Mein Ziel ist es, in Berlin Verantwortung für eine sinnvolle Politik zu übernehmen, vor allem aber den eigenen Wahlkreis gut zu betreuen. Ich bin für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Wahlkreis jederzeit ansprechbar. Melden Sie sich gerne.

Eine abschließende Bemerkung: Bei meiner Arbeit unterstützen mich meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ohne gute Mitarbeitende kann ein Abgeordneter nicht erfolgreich sein. Deswegen gehört es auch zu den Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu führen, ihre Arbeit zu koordinieren und ein fürsorglicher Arbeitgeber zu sein. Das ist mir sehr wichtig.