Malta liegt 80 Kilometer südlich von Sizilien, 150 Kilometer nordöstlich von Lampedusa, etwa 300 Kilometer östlich von Tunesien und etwa 350 Kilometer nördlich von Libyen. Etwa 25% der Einwohner Maltas oder deren Eltern sind eingewandert. Ein Drittel der Arbeitskräfte stammt aus dem Ausland.
Alle Großmächte, die einst auf Malta präsent waren – unter anderem Phönizier, Römer, Araber und Briten -, sind irgendwann wieder gegangen. Malta mit seiner eigenen Sprache und Kultur ist immer noch da. Diese Erfahrung hat Malta geprägt. Ebenfalls wird das historische Bewusstsein von zwei erfolgreich überstandenen Belagerungen (1656 durch die Türken und 1941/42 durch die Deutschen und die Italiener) beeinflusst.
Malta ist zusammen mit Österreich, Zypern und Irland einer der wenigen neutralen Staaten der EU. Malta ist westlichen Wertvorstellungen verpflichtet und beteiligt sich an EU-Militäreinsätzen. Im Namen einer „aktiven Neutralität“ bestehen verschiedene Kooperationen mit der NATO, das Land ist aber auch für Russland und China interessant. Es gibt ein Abkommen zwischen Deutschland und Malta zur Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten.
Mit meinen Gesprächspartnern, unter anderem Innenminister Byron Camillieri und der Direktorin der EU-Asylagentur Nina Gregori, habe ich über verschiedene Themen gesprochen. Seit dem russischen Angriff gegen die Ukraine erfolgte eine verstärkte Nutzung von maltesischen Häfen durch Schiffe der NATO-Staaten. In diesem und dem letzten Jahr gab es drei Besuche der deutschen Marine in Malta. Bei einem der Besuche war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anwesend. Weitere Besuche deutscher Schiffe würden von Malta begrüßt werden, wie Innenminister Camillieri ausführte.
Ein weiteres Thema meines Besuchs war die Migrationspolitik. Malta leidet darunter, dass kein ausreichender EU-Solidaritätsmechanismus für die Übernahme von geflüchteten Personen existiert. Eine Änderung der maltesischen Haltung in der Flüchtlingspolitik und beim Thema Seenotrettung setzt die Bereitschaft der übrigen EU-Staaten zur Übernahme von geflüchteten Personen voraus, die auf der Insel ankommen.
Das Gemeinsame Europäische Asylsystem kann hier ein wichtiger Schritt sein. Wir benötigen eine bessere Regulierung der Flüchtlingssituation. Die gegenwärtige deutsche Politik ist unsolidarisch gegenüber den anderen europäischen Staaten. Zudem verletzen wir unsere Fürsorgepflicht – sowohl gegenüber den Menschen, die bei uns ankommen, als auch gegenüber den Menschen, die schon lange hier leben, und erst recht gegenüber denen, die auch von unserer Haltung dazu beeinflusst werden, sich auf den lebensgefährlichen Weg nach Deutschland und Europa zu machen.
Wir brauchen europäische Solidarität und sollten auch weiter bereit sein, selbst europäische Solidarität zu zeigen. Eine Einigung auf europäischer Ebene setzt eine Änderung der deutschen Politik voraus. Das ist bei meinem Besuch deutlich geworden und dafür setze ich mich ein.