Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Fraktion haben wir Verteidigungspolitiker das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz besucht. Die Beschaffungsorganisation stand lange in der Kritik: Zu langsam, zu bürokratisch, zu kompliziert, so die Kritik.

Im Gespräch mit der neuen Präsidentin Annette Lehnigk-Emden wurde deutlich, dass sich vieles zum Positiven geändert hat. Wir haben den rechtlichen Rahmen durch das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz an unsere militärischen Bedarfe angepasst und nutzen häufiger die Ausnahmeregelung in Artikel 346 des EU-Vertrags. Durch das Sondervermögen haben wir die Ressourcen, um Projekte auch in vertretbarer Zeit abschließen zu können.

Vor allem laufen die internen Prozesse schneller als vorher. Maßgeblich dafür ist der Erlass von Staatssekretär Benedikt Zimmer. Zimmer hat festgelegt, dass Geschwindigkeit der maßgebliche Faktor ist und vor allem marktverfügbare Projekte angeschafft werden.

Annette Lehnigk-Emden berichtete über verschiedene Beschaffungsprojekte, beispielsweise die F-35 und den schweren Transporthubschrauber. Hier wird Spitzentechnologie für unsere Bundeswehr hergestellt und darüber freue ich mich sehr.

Natürlich können wir die Prozesse und Strukturen weiter verbessern. Es gibt noch viel zu tun. Packen wir es an. Die hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Beschaffungsamts leisten eine gute Arbeit. Wir unterstützen sie bei ihrer wichtigen Aufgabe.