Unsere Bundeswehr benötigt eine angemessene Unterbringung für unsere Soldatinnen und Soldaten, für das Material und für die Ausbildungseinrichtungen. Leider sind wir davon weit entfernt. Die Infrastruktur in unseren Kasernen ist oftmals in einem schlechten Zustand. Hier muss sich dringend etwas tun. Am Freitag war ich im Bundeswehrdienstleistungszentrum (BwDLZ) Plön zu Gast. Dort habe ich mit dem Dienststellenleiter, Oberregierungsrat Rüdiger Rachlitz, und seinen Fachdienstleitern über das Thema gesprochen.

Das große Engagement der etwa 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BwDLZ ist sehr zu loben. Doch leider ist Bundeswehrbau – das ist das Ergebnis meiner bisherigen Besuche bei den zuständigen Dienststellen – überaus bürokratisch und kompliziert. An einer Baumaßnahme sind (zu) viele Dienststellen beteiligt.

Wie können Lösungen aussehen? Helfen würde ein Bundeswehrinfrastrukturbeschleunigungsgesetz analog zum Beschaffungsbeschleunigungsgesetz. Auf Bundes- und Landesebene sollten Zuständigkeiten gestrafft und gegebenenfalls Doppelstrukturen zusammengelegt werden. Planungsleistungen könnten verstärkt durch Generalunternehmer erbracht werden.  Die Dachvereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben könnte angepasst werden, so dass das BwDLZ vor Ort mehr selbst entscheiden kann.

Allgemein muss es darum gehen, den Entscheiderinnen und Entscheidern vor Ort wieder mehr Verantwortung zu geben. Dort sitzt der Sachverstand, der die Verhältnisse an Ort und Stelle am besten beurteilen kann. Wir haben einen langen Weg vor uns. Aber Schritt für Schritt kann es gelingen. Dafür setze ich mich ein. Ich danke Herrn Rüdiger Rachlitz und seinem Team für den guten Austausch. Uns eint die gemeinsame Verantwortung für unsere Bundeswehr!