Meine Heimat im Deutschen Bundestag vertreten zu dürfen ist die größte Ehre meines Lebens und es bedeutet zugleich eine große Verantwortung. Das habe ich in der vergangenen Woche wieder deutlich gespürt. Der Bundestag ist eines der angesehensten Parlamente der Welt und unterhält enge internationale Beziehungen. So waren in der vergangenen Woche zwei Untergeneralsekretäre der Vereinten Nationen zu Gesprächen im Bundestag.
Ein Untergeneralsekretär ist ein hochrangiger Beamter. Untergeneralsekretärinnen und -sekretäre berichten direkt an den Generalsekretär und bearbeiten selbständig eines der Tätigkeitsfelder der Vereinten Nationen. Jean-Pierre Lacroix ist zuständig für die weltweiten Blauhelmeinsätze der VN. Atul Khare leitet das Operationsunterstützungsamt. Das Amt bündelt eine Vielzahl von administrativen Funktionen. Es handelt sich dabei gewissermaßen um eine Art Landes- oder Bundesverwaltungsamt, nur eben für die Vereinten Nationen.
Der Besuch von Untergeneralsekretär Lacroix und Untergeneralsekretär Khare war sehr höflich, aber er war kein Höflichkeitsbesuch. Vor allem ging es um die Zukunft des Blauhelmeinsatzes „MINUSMA“ in Mali. MINUSMA ist eine der größten Blauhelmeinsätze weltweit. Das Ziel ist der Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Das Land wird von Unruhen, religiöser Gewalt und bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen erschüttert.
MINUSMA ist eine der verlustreichsten Blauhelmeinsätze und steht vor großen Herausforderungen. Die europäischen Staaten orientieren sich militärisch in Richtung Schutz der Ostflanke der NATO. In Deutschland geht die Zeit der Auslandseinsätze erkennbar zu Ende. Mit der geplanten Evaluation der Einsätze und der Einsetzung der Enquete-Kommission zu Afghanistan hat sich die Ampelkoalition einer ehrlichen Aufarbeitung der kostspieligen Mandate verschrieben. Völker- und menschenrechtlich problematische Mandate werden korrigiert oder beendet. Das Mandat EUTM (die EU-Trainingsmission für Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte Malis) hat aufgrund des Putsches in Mali keine Zukunft mehr.
All dies wird Auswirkungen auf MINUSMA haben. Eine Unterstützungsbitte der Vereinten Nationen wird man nicht leichtfertig abschlagen. Dennoch ist die Frage zu stellen, ob die militärischen und politischen Ziele der Auslandseinsätze die Kosten und Gefahren rechtfertigen. Wir dürfen niemals vergessen, dass es um das Leben und die Unversehrtheit unserer Soldatinnen und Soldaten geht.
Foto: Deutscher Bundestag / Felix Zahn / Photothek