Der Bundestag ist eines der angesehensten Parlamente der Welt und unterhält vielfältige Kontakte zu anderen Volksvertretungen weltweit. Die internationale Begegnung der Parlamentarier ist aus Sicht des Bundestages sehr wichtig. Gegenseitige Besuche sind eine bedeutende Informationsquelle und fördern den Erfahrungsaustausch. Sie stärken auch die politische Rolle der Parlamente gegenüber den Regierungen. Denn politische Initiativen beispielsweise zu einer besseren EU- oder NATO-Integration müssen nicht von der Regierung kommen. Sie können auch von den Parlamenten ausgehen.

Gestern war eine Delegation des litauischen Verteidigungsausschusses im Bundestag. Sie wurde geleitet vom Ausschussvorsitzenden Laurynas Kasciunas und begleitet von Botschafter Ramunas Misiulis. Die litauischen Politikerinnen und Politiker wünschen sich ein noch größeres Bekenntnis der NATO zum Schutz der Ostflanke. Einer ihrer Vorschläge lautet, die „Enhanced Forward Presence Battlegroup“ der NATO (ein von Deutschland geführter Verband auf litauischem Gebiet) aufzustocken.

Angesichts schlimmer Bilder und schrecklicher Nachrichten aus der Ukraine kann ich die Besorgnis unserer litauischen Verbündeten verstehen. Dort gibt es seit langem ein großes Gefühl der Bedrohung durch Russland. Die deutsche Politik seit Helmut Kohl war von dem Ziel geprägt, gute Beziehungen zu Russland zu unterhalten. Nur hätte das nicht zu einer Unterschätzung der russischen Bedrohung führen dürfen.

Wir dürfen diesen Fehler nicht wiederholen. Nur gemeinsam im Bündnis sind wir stark. Wir werden unsere litauischen Verbündeten nicht im Stich lassen. Die SPD wird die Diskussion um eine Verstärkung der Einheit im Verteidigungsausschuss fortsetzen und mit den litauischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern im Dialog bleiben. Gleichzeitig müssen wir unser Gerät und unsere Fahrzeuge schneller einsatzbereit machen, damit wir mehr Kapazitäten haben, die wir der NATO zur Verfügung stellen können.