Begegnung mit dem Generalinspekteur – Bericht aus der Sitzungswoche 10.01.-14.01.2022

Als ich 1998 als junger Rekrut die Dienstgrade der Bundeswehr gelernt habe, hätte ich sicher nicht gedacht, dass ich in meinem Leben einmal einem Vier-Sterne-General begegnen würde! Doch jetzt ist Verteidigungspolitik mein Schwerpunkt in Berlin. Der Verteidigungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen und der Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn berichtete dort über verschiedene Themen. Über die persönliche Begegnung und das Foto freue ich mich sehr!

Ein wichtiges Thema dieser Sitzungswoche waren die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Staatssekretärin Siemtje Möller berichtete über den Irak-Einsatz, der demnächst zur Verlängerung ansteht. Aus meiner Sicht sollte die Landes- und Bündnisverteidigung im Fokus der Bundeswehr stehen. Somit ist an Auslandseinsätze ein strenger Maßstab anzulegen, ob diese die Sicherheit Deutschlands oder unserer Verbündeten erhöhen. Im Falle des Irak-Einsatzes könnte das der Fall sein. Dazu werde ich noch berichten. Auf jeden Fall verdient der Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten größte Anerkennung.

Weitere Themen in dieser Sitzungswoche waren ein Treffen mit den Fahrern des Bundestags sowie die Corona-Schutzimpfungen bei Soldatinnen und Soldaten. Ein Teil der Fahrer ist bei der Bundeswehr angestellt und hat keinen Tarifvertrag. Meine Kollegen Erik von Malottki, Bengt Bergt und andere aus der SPD-Fraktion möchten dies ändern und ich unterstütze sie dabei.

Die Corona-Schutzimpfungen sind für die Soldatinnen und Soldaten Pflicht. 94% der Kameradinnen und Kameraden sind bereits geimpft und tragen somit zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bei. Das verdient Respekt!

Morgen wird die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihre politischen Ziele vorstellen. Am Nachmittag endet die Sitzungswoche und ich reise zurück in unseren Wahlkreis.